Nutzungsbedingungen

Allgemeines

Der Anbieter stellt dem Nutzer unter der Domain www.hiddenpost.com ein kostenloses Angebot im Rahmen einer Community zur Verfügung. Die Nutzung ist nur zulässig, wenn der Benutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Der Anbieter behält sich das Recht zur Anpassung der Nutzungsbedingungen vor. Die jeweils gültige Version lässt sich auf der Website abrufen. Änderungen an den Nutzungsbedingungen gelten als akzeptiert, wenn keine Beendigung der Mitgliedschaft erfolgt und das Angebot weiter genutzt wird. Wird den Änderungen widersprochen, so führt das zur Löschung des Benutzeraccounts.

Definition

Die Community basiert auf dem demokratischen Prinzip der freien Meinungsäußerung. Ziel ist es, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen anzuregen. Jeder Benutzer ist frei in seiner Meinungsäußerung. Verboten ist die Verbreitung von Information, die eine illegale und/oder nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland strafbare Handlung beschreiben bzw. zu einer solchen anregen sollen. Jeder Benutzer ist selbst verantwortlich für die Inhalte, die es in der Community veröffentlicht und verbreitet.

Teilnahme, Registrierung, Mitgliedschaft

Für die Nutzung des Dienstes ist keine vorherige Registrierung notwendig. Nicht registrierte Benutzer werden beim Schreiben von neuen Beiträgen auf die Nutzungsbedingungen hingewiesen und akzeptieren diese mit dem Absenden des Beitrags. Benutzer, welche sich registrieren, akzeptieren die Nutzungsbedingungen mit dem Registrierungsvorgang. Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Leistungen des Anbieters

Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich eine Communityfunktion zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Bei einem Verstoß darf der Anbieter (oder ein Moderator) die entsprechenden Beiträge abändern, löschen oder dem Nutzer den Zugang sperren.

Pflichten eines Moderators

Ein registrierter Nutzer kann jederzeit zwischen Benutzer- und Moderatorstatus wechseln. Diese Klassifizierung darf der Anbieter (oder ein Moderator) jedoch verweigern oder ändern. Es besteht kein Anspruch auf den Moderatorstatus. Erklärt sich der Nutzer dazu bereit als Moderator tätig zu werden, so können illegal gepostete Beiträge zur Prüfung angezeigt werden. Eine Pflicht zur Prüfung der Beiträge besteht jedoch nicht.

Folgende Regeln sollten Moderatoren einhalten:
Der zu prüfende Beitrag sollte korrekt als legal oder illegal eingestuft werden. Sollte es nicht eindeutig sein, dann wird empfohlen die Prüfung auszulassen. Möchte ein Moderator selbst einen illegalen Beitrag melden, so muss dieser die Eingabeform korrekt ausfüllen. Sollte ein Moderator seinen Status ausnutzen und Beiträge fälschlicherweise melden, so darf der Anbieter (oder ein Moderator) diesen Nutzer sanktionieren.

Übertragung von Nutzungsrechten

Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit Einstellen des Beitrages ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Beiträgen ein. Zudem hat der Anbieter (oder ein Moderator) das Recht, die Beiträge zu verschieben, zu löschen, zu bearbeiten oder zu schließen. Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Veränderung von ihm erstellter Beiträge. Das Nutzungsrecht bleibt auch bei Ausscheiden des Mitglieds bestehen.

Beendigung der Mitgliedschaft

Der registrierte Benutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter (oder ein Moderator) daraufhin den Zugang des Nutzers sperren. Der Anbieter (oder ein Moderator) ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers zu kündigen (insbesondere inaktive Accounts). Der Anbieter (oder ein Moderator) ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Änderung oder Einstellung des Angebots

Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.